Die Deutsche Stiftung Patientenschutz lobt die wissenschaftlichen Vorschläge zwar als wichtig und richtig. „Doch mit der Umsetzung sind die Krankenkassen und die Betreiber beauftragt“, sagt Vorstand Eugen Brysch. „Im Qualitätsausschuss ist also mit dem Widerstand der Lobbyisten der Pflegedienste und Heime zu rechnen.“
Ein Sprecher des Kassen-Spitzenverbands erläuterte, im August wolle der Qualitätsausschuss den Bericht der Wissenschaftler abnehmen. Erst dann soll auch veröffentlicht werden, wie der Pflege-TÜV künftig aussehen könnte. Dann sollten bei dem Ausschuss und beim Kassenverband neue Prüfverfahren und die künftige Darstellung der Prüfergebnisse vereinbart werden.
Start Mitte 2019
Die Bundesregierung rechnet damit, dass der neue TÜV für Pflegeheime in gut einem Jahr endgültig starten wird. „Wir gehen davon aus, dass im Herbst 2019 mit dem Regelbetrieb begonnen wird“, sagt eine Sprecherin des Gesundheitsressorts. Ein neues Verfahren für die ambulanten Dienste werde bald darauf folgen.
„Wir brauchen endlich funktionierende Qualitätskontrollen und qualitätsgesicherte Informationen zur Lebensqualität in den Heimen“, fordert die Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland, Verena Bentele. Bentele und Brysch sehen bei einer weiteren Verzögerung des Pflege-TÜV Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert.
Der Gesundheitsexperte der Bertelsmann Stiftung, Stefan Etgeton, bedauert die bisherigen Verzögerungen der Pflege-TÜV-Reform. Für die Betroffenen sei die Entscheidung für ein Pflegeheim oft eine Entscheidung für den Rest des Lebens. „Dafür ist Transparenz nötig“, sagt Etgeton (dpa-AFX/dr)
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