Nach acht Jahren Rechtsstreit hat die Münchener BVT-Gruppe für ihren Fonds Heizkraftwerke-Pool einen Vergleich mit dem Netzbetreiber Vattenfall Europe AG geschlossen. Nach BVT-Angaben zahlt Vattenfall 47 Millionen Euro oder rund 80 Prozent der ursprünglichen Gesamtforderung an den Fonds.
Der 1998 aufgelegte Pool mit fünf Heizkraftwerken in Ostdeutschland ist mit einem Eigenkapital von fast 250 Millionen Euro und einem Gesamtaufwand von über einer halben Milliarde Euro der größte BVT-Umweltfonds. Nach der Liberalisierung des Strommarkts 1999 war er in Schieflage geraten, da sich diverse Stromabnehmer ? hauptsächlich Stadtwerke ? mit Hinweis auf die neue Rechtslage weigerten oder nicht in der Lage waren, die vereinbarten Strompreise zu bezahlen.
Mit den Stadtwerken konnten die Streitigkeiten laut BVT-Leistungsbilanz zwischenzeitlich überwiegend beigelegt werden. Als größter Brocken verblieb der Streit mit Vattenfall über die Anwendbarkeit eines Fördergesetzes zur Stromvergütung aus Kraft-Wärme-Kopplung, der schon zweimal bis zum Bundesgerichtshof gegangen war.
Gemäß Leistungsbilanz übertraf der Fonds bereits in den Jahren 2006 und 2007 die prognostizierten Erlöse (allerdings auch die Kosten). Obwohl seit 2002 keine Ausschüttungen mehr geleistet wurden, hofft die BVT nun, bis 2014 die prospektierte Rendite doch noch zu erreichen. Die Zahlung von Vattenfall entspricht immerhin knapp 20 Prozent des Eigenkapitals. Allerdings muss wohl zunächst die durch einen Kontokorrentkredit finanzierte negative Liquiditätsreserve (Ende 2007: Minus 24 Millionen Euro) ausgeglichen werden.
Der Fonds habe mit der Bayerischen Hypo- und Vereinsbank einen Finanzierungspartner, der gerade in den kritischen Jahren 2000 und 2003 mit teilweise ungesicherten Überbrückungskrediten von bis zu 130 Millionen Euro großes Vertrauen in die Konzeption des Fonds und die Geschäftsführung gesetzt habe, betont der BVT-Gründer und geschäftsführende Gesellschafter Harald von Scharfenberg. (sl)
