China-Beobachter hätten sich an den chinesischen „Präsidenten-Put“ gewöhnt – eine inoffizielle Garantie, dass die Regierung das Wachstumsziel mit Kredithilfen erreichen will, oft zulasten einer längerfristig gesunden Volkswirtschaft.
Xi reformiert Umwelt- und Immobilienpolitik
Umweltverschmutzung ist ein zunehmend heikles Thema für die Öffentlichkeit und wird auch von Seiten des Staates inzwischen ernst genommen. Von der Zentralregierung finanzierte Inspektionsteams reisen durch das Land, überprüfen Lokalbeamte und Unternehmen vor Ort und zwingen sie, überalterte umweltschädliche Fabriken zu schließen und neue Umweltstandards zu erfüllen.
Auch die Immobilienpolitik, von den Behörden gern zur Ankurbelung der Konjunktur in schlechten Zeiten genutzt, macht einen Wandel durch. In seiner Rede betonte Xi: „Ein Haus ist zum Wohnen gemacht, nicht zum Spekulieren.“
„Politische Erklärungen zeigen, dass sich die Regierung zunehmend damit befasst, neue Verordnungen zu erlassen, darunter Regeln zur Abwehr von Spekulationen, sowie Reformen der Mietmärkte voranzubringen und die landesweite Verbreitung von staatlich unterstützten Immobilienkäufen zurückzufahren. Dies deutet darauf hin, dass 2018 auch bei schwächerem Wachstum eine ausufernde Politik zur Unterstützung der Märkte nicht zu erwarten ist“, resümiert Briscoe im Nachgang des jüngsten Parteitages.
Schuldenabbau ist glaubhaftes Ziel
Neben den genannten Faktoren bedeutet Xis Fokus auf Reformen und Eindämmung finanzieller Risiken, dass der Schuldenabbau fortgesetzt wird. Das führt zu geringerer Liquidität, höheren Geldmarktzinsen, steigenden Anleiherenditen und seit Ende 2016 zu einem rückläufigen Kreditwachstum.
Vertreter der Chinesischen Bankenaufsichtsbehörde (CBRC) haben den Schuldenabbau in den Tagen nach Xis Parteitagsrede bestätigt. Auch der Wechsel des politischen Personals unter Xi stütze diese Strategie.
Guo Shuqing – der reformorientierte Leiter der Bankenaufsicht, der für die Durchführung der jüngsten Kampagne zum Schuldenabbau verantwortlich war – ist Berichten zufolge der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge von Zhou Xiaochuan, dem scheidenden Gouverneur der People’s Bank of China.
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