CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Einigung der großen Koalition auf das Baukindergeld gelobt. Er zeigte sich zufrieden, dass die Begrenzung der Quadratmeterzahl vom Tisch ist. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht den Kompromiss als guten Weg, mit dem vorhandenen Geld auszukommen.
„Das ist ein großer Wurf für Wohnen in Deutschland, das gibt echten Schub für mehr Wohnungen in Deutschland“, sagte Blume am Mittwoch in München. Die CSU sei froh, dass sie sich mit ihrer Forderung habe durchsetzen können und die zwischenzeitlich bestehenden „Verwirrungen“ zu einer Begrenzung der finanziellen Zuschüsse für Familien wieder vom Tisch seien.
Die Spitzen der großen Koalition hatten sich am Dienstagabend nach Differenzen auf Details des milliardenschweren Vorhabens verständigt. Es bleibt bei dem Zuschuss von 12.000 Euro in zehn Jahren pro Kind. Anders als zwischenzeitlich geplant soll es jedoch keine Begrenzung auf eine Quadratmeterzahl geben.
Baukindergeld auf drei Jahre befristet
Aus Rücksicht auf den Bundeshaushalt wird das Baukindergeld aber zeitlich befristet – rückwirkend vom 1. Januar 2018 bis Ende 2020. Die Einkommensgrenze liegt bei 75.000 Euro zu versteuerndem Einkommen plus 15.000 Euro pro Kind.
Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich mit der Einigung zufrieden. Mit der Vereinbarung im Koalitionsausschuss sei ein Weg gefunden worden, mit dem vorhandenen Geld auszukommen, erklärte Scholz am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. (dpa-AFX)
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