Ein „Hauruck-Minister“ mit Hang zu Alleingängen, der per Rechtsverordnungen den Weg zur Staatsmedizin vorbereite – der Sturm der Entrüstung, der Jens Spahn seit Monaten entgegenschlägt, hat es in sich. Andererseits werden viele, seit Jahren offene Baustellen endlich angepackt. Die Zeitschrift Health & Care Management (HCM) schaut zurück auf das erste Amtsjahr des umstrittenen Ministers.
So zeigt er sich etwa zufrieden zum aktuellen Stand rund um das im Mai in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) bezüglich schnellerer Arzttermine sowie zur Schaffung von zusätzlich 13.000 neuen Stellen in der Altenpflege.
Auch bei der elektronischen Patientenakte mache das Ministerium Tempo. Spahn: „Wir sind noch lange nicht fertig – aber wir haben uns auf den Weg gemacht.“
Hauptbaustelle in dieser Legislatur bleibt die Pflege
Und: „Spannende Debatten erleben wir gerade bei der Organspende oder beim Thema Masernimpfung“, so der CDU-Politiker, der sich für die Widerspruchslösung sowie auch für die Masern-Impflicht in Kindergärten und Schulen einsetzt.
Den Vorwurf, er wolle nicht zuletzt mit Ministerverordnungen die selbstverwalteten Entscheidungsstrukturen im Gesundheitssystem systematisch schwächen, weist er im HCM-Interview zurück: „Im Gegenteil. Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Das verdanken wir auch der Tatsache, dass nicht der Staat alles entscheidet. Aber gegenseitige Blockaden und zu lange Entscheidungsprozesse in der Selbstverwaltung haben Vertrauen bei den Versicherten verspielt.“, sagt Spahn im Gespräch der HCM.
Ziel: Vertrauen zurückgewinnen
„Denken Sie nur an die ewige Diskussion um die elektronische Gesundheitskarte. Dieses Vertrauen will ich zurückgewinnen, mit verbindlichen Zeitvorgaben und strafferen Strukturen. Solche Debatten verlaufen nicht reibungslos. Zum Wohl der Patienten nehme ich diese Konflikte aber in Kauf.“, so Jens Spahn (CDU) gegenüber HCM.
Parallel jedoch zeigte das Healthcare-Barometer 2019, dass das Vertrauen der Bürger in das Gesundheitssystem abnimmt, und der jüngste Care Klima Index bezeichnete die Stimmung in der Pflege als „zunehmend frostiger“. Jens Spahn zu dieser Entwicklung:
„Wir können nur Vertrauen zurückgewinnen, wenn wir die Versorgung verbessern und im Alltag einen spürbaren Unterschied für die Menschen machen. Da helfen keine Sonntagsreden, da hilft nur Liefern.“
Foto: Laurence Chaperon
