Die Professoren Lars P. Feld, Veronika Grimm und Volker Wieland beschreiben, dass die deutsche Wirtschaft in einer schweren Strukturkrise mit stagnierendem Wachstum, hoher Inflation und steigender Arbeitslosigkeit steckt, wobei ungünstige Rahmenbedingungen Investitionen unattraktiv machen. Für eine wirtschaftliche Wende schlagen sie einen Abbau von Regulierung und Subventionen sowie eine stärkere Fokussierung auf marktwirtschaftliche Anreize vor.
Besonders in der Arbeitsmarkt-, Sozial-, Energie- und Klimapolitik sollten Maßnahmen ergriffen werden, um Investitionen und Innovationen zu fördern. Dazu zählen sie Steuererleichterungen, insbesondere eine Senkung der Körperschaftsteuer. Weniger Bürokratie in Schlüsselbereichen wie Datenschutz, Bau- und Umweltrecht würde zusätzlich die wirtschaftliche Dynamik verbessern. Das Gutachten, das sie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellt haben, haben die drei Ökonomen heute in Berlin präsentiert.
Wieland: „Die Gesellschaft kann sich nicht mehr allzu viele Bedenkenträger mehr leisten, sonst schafft es unsere Wirtschaft nicht.“
Feld: „Die Schuldenbremse verhindert Investitionen nachweislich nicht.“
Grimm: „In der deutschen Wirtschaftspolitik muss Realitätssinn einziehen.“
INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben zeigt sich angesichts des Gutachtens besorgt: „Die aktuelle wirtschaftliche Lage ist so dramatisch, die Aufgaben sind so gewaltig, dass es eine wirkliche Reformkoalition erfordert, die sofort nach der Wahl loslegt. Die aktuellen Umfragen lassen befürchten, dass es eine solche Koalition nicht geben wird. Das wäre fatal.“
Die komplette Studie finden Sie hier.
