„Aufgabe nicht erfüllt. Dieses knappe Fazit müsste die Rentenkommission heute bei der Vorstellung ihrer Ergebnisse ziehen, wenn sie ehrlich wäre“, erklärte Klaus Morgenstern, Sprecher des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA).
Die Kommissionsmitglieder, Politiker, Vertreter der Sozialpartner und Wissenschaftler, waren am 6. Juni 2018 angetreten, um Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 zu finden.
Vorschläge, die diesem Anspruch genügen, sucht man in dem Bericht aber vergebens. Stattdessen plädiert die Kommission lediglich für eine Fortsetzung der doppelten Haltelinie und nennt jeweils einen Korridor für Beitragssatz und Rentenniveau. Eine Festlegung über weitere Anpassungen beim Renteneintrittsalter wurde auf 2026 vertagt. Dann soll sich mit der Frage ein noch zu gründender Alterssicherungsbeirat beschäftigen, ob und in welcher Weise eine Anhebung der Altersgrenzen erforderlich und vertretbar ist.
Alle anderen Vorschläge enthalten nicht viel Neues. Die angeführte Vorsorgepflicht für Selbstständige zum Beispiel wird nun schon in der dritten Legislaturperiode des Bundestages diskutiert. „Dafür hätte man nicht 22 Monate tagen müssen. Die Rentenkommission steht mit leeren Händen da“, stellt DIA-Sprecher Morgenstern fest.
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