Der Solarbranche steht offenbar eine erneute drastische Kürzung der staatlichen Förderung bevor. Medienberichten zufolge erwägt die Bundesregierung, die Vergütung bereits zum 1. Juli um bis zu 15 Prozent zu senken. Weitere Einschnitte sollen demzufolge am Jahresende folgen.
Im Vergleich zu 2009 könne sich die Förderung dadurch beinahe halbieren, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Damals erhielten Eigenheimbesitzer noch 43 Cent Förderung für jede Kilowattstunde Solarstrom, die sie ins Stromnetz einspeisten. Bis Ende 2011 könne dieser Satz auf knapp 22 Cent sinken – wenn in Deutschland weiter so viele Solaranlagen entstehen würden wie zuletzt.
Wie stark die Einspeisevergütung genau gekürzt wird, hängt jedoch davon ab, wie viele Solaranlagen im Frühjahr gebaut werden. „Die Absenkung zum 1. Juli kann bis zu 15 Prozent betragen und richtet sich nach der jeweiligen Marktentwicklung in den Monaten März, April und Mai 2011“, zitiert die „Financial Times Deutschland“ (FTD) aus einem Eckpunktepapier des Umweltministeriums.
Bleibe es bei der bisherigen Ausbaugeschwindigkeit von ungefähr acht Gigawatt pro Jahr, liege die Kürzung bei 15 Prozent. Bestätigten sich jedoch die Prognosen der Solarbranche, die mit sechs Gigawatt rechnet, werde nur um neun Prozent gekürzt, heißt es in dem Bericht weiter. Die bislang geplante turnusmäßige Vergütungssenkung zum 1. Januar 2012 würde dann entsprechend niedriger ausfallen.
Der FTD zufolge ist das Konzept von Vertretern der Solarbranche erarbeitet worden. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und der Präsident des Branchenverbands, Günther Cramer, wollen die Pläne demnach am Donnerstag der Öffentlichkeit vorstellen. Der ungewöhnliche gemeinsame Auftritt solle deutlich machen, dass die Branche mit der Schrumpfkur einverstanden ist. (hb)
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