Die EZB-Bankenaufseher nehmen die Sicherungssysteme von Sparkassen und Genossenschaftsbanken ins Visier.
„Es gibt eine systemische Relevanz der Verbünde“, sagte der für die kleinen Banken bei der EZB zuständige Aufseher, Jukka Vesala, der „Börsen-Zeitung“ (Donnerstag). Das bedeute aber nicht, dass die Verbünde künftig als eine einzige Bank betrachtet und damit wegen ihrer Größe direkt von der EZB beaufsichtigt werden müssten.
Bislang ist die EZB noch nicht eingeschritten
Allerdings könne es zu „einigen Anpassungen“ für die deutschen Systeme kommen, wenn ein in der Eurozone „konsistenter Ansatz“ zur Überwachung etabliert wird. Die EZB ist seit knapp einem Jahr oberste Aufseherin für alle Banken der Eurozone. Die 123 größten Institute werden dabei direkt von der Notenbank überwacht.
Bei den kleineren Instituten sind weiterhin die nationalen Aufsichtsbehörden federführend, allerdings hat die EZB auch hier das letzte Wort. Bislang habe die Notenbank in Deutschland deshalb noch nicht einschreiten müssen, da die nationale Aufsicht von Bafin und Bundesbank gut laufe, sagte Vesala.
Sparkassen und Volksbanken fürchten um Privilegien
Sparkassen und Volksbanken laufen Sturm gegen eine zu große Vereinheitlichung in Europa. Sie fürchten um ihre Privilegien wie die Erleichterung bei Kapital- und Liquiditätsvorgaben sowie die Befreiung von Kreditgrenzen innerhalb der Verbünde.
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Vesala zufolge werden diese Vorteile von der EZB nicht infrage gestellt. Sie seien jedoch an Voraussetzungen gebunden, deren Erfüllung künftig nach einheitlichen Kriterien geprüft werde. Es gebe keinen Masterplan, die kleinen Institute unter direkte Kontrolle der EZB zu nehmen. Zudem sei nicht vorgesehen, dass sich die Verbünde von Sparkassen und Genossenschaftsbanken künftig den Stresstests stellen müssen.
Quelle: dpa-AFX
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