Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat sich für ein gewisses Maß an staatlicher Unterstützung bei den aktuellen Bankenproblemen ausgesprochen. Eine öffentliche Absicherung (Backstop) wäre „sehr hilfreich“, sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt.
Die zahlreichen notleidenden Kredite, unter denen etwa italienische Banken leiden, seien „ein großes Problem“, das aber Zeit brauche, um gelöst zu werden. Draghi nannte drei Säulen, auf denen eine Lösung von Problemen mit notleidenden Krediten ruhen könne: Erstens ein konsistentes Aufsichtsrecht, zweitens die Etablierung eines funktionierenden Marktes für notleidende Kredite und drittens die Möglichkeit öffentlicher Hilfen.
Die Hauptproblem der Banken der Eurozone sei nicht die Solvenz, sondern die schwachen Gewinnentwicklung, sagte Dragi. Insgesamt seien die Banken jedoch besser aufgestellt als im Jahr 2009 – also zu Zeiten der Finanzkrise.
EU-Kommission drängt auf Bail-In
Derzeit wird zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission debattiert, wie den vielen notleidenden Kredite in den Büchern von Italiens Banken beizukommen ist.
Der italienische Staat will Staatsgeld einsetzen. Die Kommission drängt dagegen auf die Anwendung neuer EU-Regeln, wonach nicht der Steuerzahler (Bail-out), sondern die Eigentümer und Gläubiger zur Kasse gebeten werden (Bail-In).
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Analysten der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) kommentierten, Draghis Äußerungen seien als Hinweis zu werten, dass die EZB eine Lösung unter Umgehung eines Bail-Ins nicht kategorisch ablehnen würde. (dpa-AFX)
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