„Die Konjunktur in Bayern kühlt sich zunehmend ab, das gilt insbesondere für die Industrie. Wir erwarten keine Rezession, aber ein deutlich langsameres Wachstum. Für 2019 reduzieren wir unsere Prognose und gehen jetzt von einem BIP-Wachstum in Bayern von 0,9 Prozent aus“, erklärt Wolfram Hatz, Präsident der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Vorstellung des aktuellen vbw Index heute in München.
Der vbw Index der Bayerischen Wirtschaft ist zum zweiten Mal in Folge spürbar gesunken: Aktuell liegt der vbw Index bei 120 Punkten, das sind 15 Punkte weniger als vor einem halben Jahr und es ist der niedrigste Stand seit 2014. Dennoch bleibt der Index über dem Durchschnitt von 100 Punkten. Besonders deutlich sind die Wachstums-Indizes gesunken, die die allgemeine Konjunktur beschreiben. Der La-ge-Index Wachstum fiel um 25 auf 132 Punkte. „Für den Rückgang sind einerseits die schlechteren Urteile der Unternehmen verantwortlich, zum anderen Produktionsrückgänge in der Industrie“, erklärt Hatz. Der Prognose-Index Wachstum ging um 18 Punkte zurück auf 106 Punkte und liegt damit nur noch im neutralen Bereich. „Hinter diesem Rückgang stehen vor allem deutlich gesunkene Erwartungen der Unternehmen. Außerdem sind die Auftragseingänge in der Industrie rückläufig und die Kapazitätsauslastung lässt etwas nach“, kommentiert Hatz. Die Beschäftigungs-Indizes sind ebenfalls gesunken, aber weniger deutlich.
„Die Industrie wird von zwei Seiten gebremst: Das schwierige außenwirtschaftliche Umfeld schwächt die Exporte und die hohe Unsicherheit dämpft die Investitionsneigung“, betont Hatz und verweist auf die außenwirtschaftlichen Probleme wie Handelskonflikte, Brexit und ungelöste geopolitische Krisen.
Vor diesem Hintergrund fordert der vbw Präsident die Politik auf, stärker auf Wachstum zu setzen: „Die Zeiten des Verteilens sind vorbei. Jetzt muss es wieder um die Wirtschaft und um das Erwirtschaften gehen.“
Außerdem verlangt Hatz Steuerentlastungen für Unternehmen und Bürger. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Steuereinnahmen insgesamt um 156 Milliarden Euro auf 776 Milliarden.
„Steuersenkungen werden auch deshalb immer dringlicher, weil andere Staaten ihr Unternehmenssteuersystem reformieren. Nichts-Tun bedeu-tet dann Zurück-Fallen. Der Unternehmenssteuersatz in Deutschland liegt bei 31 Prozent, im Schnitt unserer wichtigsten Wettbewerber sind es 24 Prozent“, so Hatz. Den SPD-Forderungen nach Steuererhöhungen etwa bei Tabak, bei Hotel-Übernachtungen oder nach einer Finanztransaktionssteuer erteilt er eine klare Absage und stellt klar: „Die Zeit für soziale Geschenke wie die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sind vorbei.“
Zudem fordert der vbw Präsident mehr Flexibilität für die Unternehmen und warnt vor einer Einschränkung der befristeten Beschäftigung sowie vor Belastungen durch überbordende Arbeitszeiterfassung, wie sie vom EuGH gefordert wird.
Foto: obs/vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
