Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, gibt im Gespräch mit Dagmar Pepping für das HR Inforadio Einblicke in seine Pläne für einen heißen Herbst. Neben konkreten Handlungsabsichten äußert er sich auch kritisch zu seinen Amtsvorgängerinnen.
Nicht alles lief im Frühjahr für Hubertus Heil so, wie er es sich vorgestellt hat. Die Sommerpause des Parlaments beginnt mit einem offenen Konflikt zur Frage der Grundrente. Soll es nun eine Bedürftigkeitsprüfung geben oder nicht – darüber gibt es innerhalb der Koalition unterschiedliche Ansichten. Diese werden sich auch in der Sommerpause aller Voraussicht nach nicht legen.
„Wollen die Grundrente haben“
„Wir wollen die Grundrente haben, aber dafür gibt es klare Vereinbarungen“, zitiert Dagmar Pepping vom hr Inforadio Alexander Dobrindt, Landesgruppenchef der CSU. Einige stellen bereits jetzt die Frage nach dem Ende der Koalition, ob der fehlenden Einigung darüber, wer Anspruch auf eine Rente bemessen an seiner Lebensarbeitszeit besitzt.
Auch die anhaltende Diskussion um die Frage, ob die SPD Reformen zur Rente als Wahlwerbung nutzt, scheint den Politiker nicht von seinem Weg abzubringen.
Harte Kritik an von der Leyen und Nahles
„Ich habe zwei Amtsvorgängerinnen erlebt, die sich an dieser Sache versucht haben. Das waren Ursula von der Leyen und Andrea Nahles“, so Heil gegenüber Dagmar Pepping. Aus diesem Grund, so Heil weiter, möchte er das Thema nicht nur anpacken, sondern es auch beenden: „Wir müssen das in dieser Regierung schaffen, das ist mein Anspruch!“, so Heil weiter gegenüber Pepping.
Allerdings ist er nicht bereit bis zum äußersten zu gehen. Die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner sei ihm wichtig. Aus diesem Grund ringe man aktuell darum, einen Kompromiss zu schließen. „Also, ich habe keinen langweiligen Job und ich hab noch ganz schön viel vor.“, gibt der Bundesminister einen Ausblick auf den Herbst.
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