Das Finanzamt (FA) Dresden vertritt laut dem Insolvenzverwalter der Infinus-Gruppe die Ansicht, deren Geschäftsmodell sei „aus fiskalischer Sicht tragfähig“ gewesen. Das könnte Auswirkungen auf den Infinus-Prozess am Landgericht (LG) Dresden haben.
Der Insolvenzverwalter der Muttergesellschaft des Infinus-Konzerns Future Business (Fubus) Bruno Kübler hat in seinem Zwischenbericht geschrieben, dass das FA Dresden seine vormalige Rechtsauffassung revidiert habe. Das berichtet die Sächsische Zeitung (SZ).
Demnach habe das FA beschlossen, dass das Infinus-Geschäftsmodell „aus fiskalischer Sicht tragfähig“ sei und daher bei den Steuererklärungen kein Korrekturbedarf bestehe. Wie die Staatanwaltschaft hält laut SZ auch Insolvenzverwalter Kübler die Infinus-Bilanzen der Jahre 2009 bis 2012 für falsch. Er erwarte nun einen langwierigen Rechtsstreit mit der Finanzbehörde.
Staatsanwaltschaft: FA-Vorgehen hat keine Auswirkungen auf Prozess
FA-Leiter Reinhard Göllner äußerte gegenüber der Zeitung, dass er die Behauptung Küblers nicht ganz einordnen könne, man sei nich in der Findung. Da der Infinus-Fall von „herausragender Bedeutung“ sei, stimme man sich herzu mit den übergeordneten Behörden ab. Weder das Landesamt für Steuern und Finanzen noch das sächsische Finanzministerium wollten sich gegenüber der SZ äußern.
Die Staatsanwaltschaft zeigte sich indes auskunftsfreudiger und teilte mit, dass das „Vorgehen des Finanzamts“ keine Bedeutung für das Strafverfahren habe. Die Aussage, dass das Geschäftsmodell aus fiskalische Sicht tragfähig sei, bedeute wohl nur, dass „man freiwillig erst einmal keine Steuern zurückzahlen und lieber den Ausgang des Strafverfahrens abwarten will“.
Im seit November 2015 laufenden Strafverfahren sind der Infinus-Gründer sowie fünf weitere Manager der Gruppe wegen bandenmäßigen Betrugs in besonders schwerem Fall und Kapitalanlagebetrugs angeklagt. Sie sollen Zehntausende Anleger um Hunderte Millionen Euro betrogen haben. Der Finanzskandal war im November 2013 bekannt geworden. (jb)
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