Die in Schieflage geratene Bremer Landesbank (BLB) dürfte künftig stärker in die deutlich größere NordLB in Hannover integriert werden.
Die NordLB ist bereits BLB-Mehrheitseigner. Nach einer vertraulichen Sitzung des Haushaltsauschusses des niedersächsischen Landtags am Donnerstag betonte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD): „Eine Verschiebung von Anteilen an der Bremer Landesbank wird unzweifelhaft notwendig sein.“
Bisher hält die landeseigene Norddeutschen Landesbank (NordLB) 55 Prozent der Anteile an der BLB, bei der wegen fauler Kredite bei Schiffsfinanzierungen eine Finanzierungslücke droht.
Vor einer Sitzung des Aufsichtsrats von Deutschlands zweitkleinster Landesbank an diesem Freitag in Bremen – bei der eine Debatte über mögliche Lösungen für die BLB-Krise im Fokus steht – sagte Schneider: „Das Ganze wird meiner Überzeugung nach allerdings nur gehen, wenn die Bank unter den Kapitalschutz der NordLB insgesamt kommt.“
Erhalt der BLB vorgesehen
Eine tragfähige Lösung sähe aber durchaus den Erhalt der BLB vor. Der SPD-Politiker erklärte allerdings auch: „Das wir alles unverändert lassen und die Norddeutsche Landesbank das Ganze einseitig finanziert, können wir wohl ausschließen.“
Missmanagement bei der BLB schloss der Minister aus. Der ungünstige Schiffsmarkt habe die Krise der Bremer ausgelöst. Schneider: „Wir sind im letzten Jahr noch von einer Erholung des Schiffsmarkt ausgegangen; der Markt hat sich anders verhalten; das ist kein Missmanagement.“ Allerdings drängte er: „Gleichwohl muss jetzt eine gründliche Neuordnung stattfinden.“ Das Land Niedersachsen ist über die NordLB indirekt an der BLB beteiligt.
EZB verlangt höhere Risikovorsorgen
Der BLB-Vorstandschef Stephan-Andreas Kaulvers sagte dem „Weser-Kurier“ (Donnerstag), die NordLB und das Land Bremen seien bereit, die absehbaren BLB-Verluste von 350 bis 400 Millionen Euro aufzufangen. Hintergrund sind Anforderungen der Europäischen Zentralbank (EZB), für Schiffsfinanzierungen höhere Risikovorsorgen einzustellen. Das hatte zur Folge, dass die BLB Wertberichtigungen von 700 Millionen Euro vornehmen musste. Kaulvers: „Ich weiß definitiv nicht, wie die EZB auf 700 Millionen Euro gekommen ist.“
Die NordLB könnte das jetzt benötige Kapital nach unterschiedlichen Szenarien gegen eine Aufstockung ihrer Anteile einbringen. Bremen, das rund 41 Prozent der Anteile hält, muss als Haushaltsnotlageland wohl passen. (dpa-AFX)
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