Die Halver-Kolumne
Wer hat’s erfunden? Die Rede ist nicht von einem Kräuterbonbon, sondern von finanz- und geldpolitischer Stabilität.
Deutschland hat sie aus der Taufe gehoben und jahrzehntelang auch intensiv gelebt. Unbestrittene Leitfigur für Stabilität war die Deutsche Bundesbank, die Maßstäbe setzte, wie Geldpolitik stattzufinden hat. Konjunkturelle Begleitung ohne Inflationierung, politische Unabhängigkeit und keine Staatsfinanzierung stellten die solide Gegenveranstaltung zum Inflationskapitalismus der Angelsachsen dar. Und zur Erinnerung: Die DM haben wir nur unter der Bedingung aufgegeben, dass EZB und Europäischer Währungsraum genau diesen Stabilitätsregeln unterliegen.
Nun diese für das Selbstverständnis der Deutschen so wichtige Stabilität hat schwere Schlagseite erlitten. 2010 wird wohl als das Jahr des Wegrostens ehemals eiserner Grundsätze in die Annalen eingehen. Durch Regelbruch wurde in Windeseile aus der Stabilitäts- eine Haftungsunion und eine amerikanisierte EZB bedient sich zur Finanzierung von Staatsdefiziten gerne der Notenpresse. Mittlerweile wird ja die Halbwertszeit danach berechnet, wie schnell im Euro-Raum, Stabilitätsregeln gebrochen werden. Ohnehin scheint das Neuverschuldungskriterium von drei Prozent schon lange in die ewigen Jagdgründe eingegangen zu sein.
Hand aufs Herz, es gab in den Krisensituationen der letzten Zeit keine Alternativen dazu und so war es richtig, eine stabile Seitenlage zu schaffen. Aber wenn schon Regeln gebrochen werden mussten, sollte man auch klar sagen, wann man zu stabilen Verhältnissen zurückkehrt. Wie ich auf vielen Kundenveranstaltungen höre, wird der Regelbruch zwar nicht gutgeheißen, jedoch zumindest zähneknirschend toleriert. Das Hinticket zur Instabilität musste gelöst werden, es sollte nicht zum One-Way-Ticket werden.
Deutschland im Stabilitätsvakuum
Man kann den Deutschen nicht ihr stabilitätspolitisches Glaubensbekenntnis wegnehmen und dann auf Religionsfreiheit setzen. Im Augenblick leben wir in einem regelfreien Stabilitätsvakuum. Das öffnet Tür und Tor für Gerüchte und Verunsicherung. Wenn 50 Prozent der Wirtschaft Psychologie sind, fahren wir aktuell auf zwei statt auf vier Zylindern.
Es müssen klare unmissverständliche Pflöcke eingeschlagen werden. Dabei ist es nicht befriedigend, wenn die Politik versucht, uns die staatlichen Sparmaßnahmen als Blut-und-Tränen-Maßnahmen zur Rückkehr zur Stabilität zu verkaufen. Denn vor dem Hintergrund, dass netto immer noch eine unglaublich hohe Neuverschuldung in Kauf genommen werden muss sowie auf G 20-Ebene und in der Euro-Familie ein heftiger Streit über das Ob und Wie von Haushaltsdisziplin und Regeln für Finanzmärkte entbrannt ist, sieht überzeugende Stabilitätspolitik anders aus.
Lesen Sie auf Seite 2, was Glaubwürdigkeit und Politik miteinander zu tun haben.
