Für Olaf Scholz (SPD) ist es eine mehr als unangenehme Nachricht: Die Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank ist geplatzt – ein Projekt, für das sich der Finanzminister ungewöhnlich weit aus dem Fenster gelehnt hatte.
Am Donnerstag kommentierte er die Entscheidung dann auch nur noch zurückhaltend. „Solche Kooperationen machen nur Sinn, wenn sie sich betriebswirtschaftlich rechnen und auf ein belastbares Geschäftsmodell zusteuern“, erklärte der Vizekanzler.
Zuvor hatte Scholz immer wieder für starke deutsche Banken geworben. Aus der Opposition erntet er dafür jetzt scharfe Kritik.
Der Finanzminister und sein Staatssekretär, der ehemalige Goldman-Sachs-Deutschlandchef Jörg Kukies, machen sich stark für ein international wettbewerbsfähiges Institut, das mit den großen Banken in den USA mithalten kann.
Autorität des Ministers beschädigt?
Auch am Donnerstag betonte Scholz: „Die global agierende deutsche Industrie braucht konkurrenzfähige Kreditinstitute, die sie in aller Welt begleiten können.“
Bei der Commerzbank hat der Bund ein Mitspracherecht, weil er nach einer Rettungsaktion mit Steuermilliarden mit gut 15 Prozent größter Anteilseigner ist – Scholz hatte aber immer betont, sich nicht in die Verhandlungen einzumischen.
Das sieht die Opposition allerdings anders: Scholz habe die Fusion herbeireden wollen und „mit seinem amateurhaften Agieren kolossalen Schaden angerichtet“, erklärte der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar. Die Autorität des Ministers in Finanzmarktfragen sei nun beschädigt.
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