Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD in Berlin mit. Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition ihre Ministerinnen und Minister. Der 58-jährige Gesundheitsexperte Lauterbach soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen.
Der künftige Bundesgesundheitsminister zeigte sich optimistisch, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann. Sie werde länger dauern, als viele dächten, sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin, nachdem er vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als künftiger Gesundheitsminister vorgestellt wurde. „Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (…) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen“, sagte der 58-jährige Nordrhein-Westfale.
„Robustes Gesundheitssystem ohne Leistungskürzungen“
Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. „Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben.“ Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.
Der Bundestagsabgeordnete bedankte sich mit Blick auf sein zukünftiges Amt für das Vertrauen seiner Partei und für die „vielen zustimmenden Worte“, die er aus der Bevölkerung erhalten habe. Scholz sagte bei der Vorstellung Lauterbachs: Die Pandemie sei noch lange nicht vorbei. „Und deshalb haben sich, anders kann man das gar nicht sagen, bestimmt die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, es wirklich gut kann und dass er Karl Lauterbach heißt. Er wird es.“
Lob für die Entscheidung kam vom AOK-Bundesverband. Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, nannte die Nominierung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister eine gute Wahl. Angesichts der immens großen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik komme es jetzt mehr denn je darauf an, dass die notwendigen Entscheidungen an einem klaren ordnungspolitischen Kompass ausgerichtet seien.
Mit einer Politik, die sich an Umfragen und Stimmungen orientiere, liessen sich die anstehenden Strukturprobleme nicht lösen, so Litsch weiter. „Der zukünftige Gesundheitsminister hat nicht erst in der Pandemie bewiesen, dass er sich wie kaum ein anderer an Sachargumenten orientiert und seine Positionen nachhaltig vertritt. Zudem kennt kaum jemand das deutsche Gesundheitswesen und dessen Dauerbaustellen besser als er. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit und entschlossenes Regierungshandeln“, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes.
Das künftige Kabinett steht: Hubertus Heil wird Arbeitsminister
Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium soll die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden. Das Verteidigungsressort soll Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden. Kanzleramtsminister soll Wolfgang Schmidt werden.
Das neue Bundeskabinett soll nach der für Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden. Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger). (dpa-AFX)
