Dazu kommt die Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade in der vergangenen Wahlperiode – wobei der Anteil höherer Grade zunimmt, was auch höhere Ausgaben bedeutet.
Mehr Hilfen gibt es nun zum Beispiel für Demenzkranke. Spahn hatte bereits zuvor deutlich gemacht, „dass Zusätzliches eben auch zusätzlich kostet“.
Noch nicht in die Beitragserhöhung eingepreist sind mehrere Vorhaben, die Union und SPD angehen wollen. So sollen zur Linderung der Personalnot Tausende Stellen geschaffen und die Bezahlung nach Tarif ausgedehnt werden.
Spahn plant Entlastungen an anderer Stelle
Spahn sagte, in der Koalition sei nun im Lichte der Finanzlage zu beraten, in welcher Größenordnung weitere Verbesserungen kommen könnten.
Der Minister machte sich zugleich dafür stark, angesichts der guten Wirtschaftslage mögliche Spielräume für Entlastungen an anderer Stelle zu prüfen.
„Ich werbe sehr dafür, dass wir in allen Sozialversicherungszweigen schauen, welches Senkungspotenzial im Sinne der Arbeitnehmer dort ist.“ In der Koalition wird unter anderem darüber diskutiert, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung stärker zu senken als um die geplanten 0,3 Punkte.
In der Krankenversicherung seien durch einen Abbau von Reserven bei Kassen mit besonders großem Polster schon zusätzliche Beitragssenkungen vorgesehen, sagte Spahn. (dpa-AFX)
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