Die gesetzliche Sozialversicherung ? sie umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit ? hat nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden im ersten Halbjahr 2006 einen Finanzierungsüberschuss von 8,5 Milliarden Euro erzielt. Im ersten Halbjahr 2005 verzeichnete die Sozialversicherung noch ein Finanzierungsdefizit von 7,1 Milliarden Euro.
Für die positive Entwicklung ist in erster Linie der Zuwachs bei den Einnahmen verantwortlich: Sie stiegen im ersten Halbjahr 2006 mit 6,2 Prozent auf 242,4 Milliarden Euro recht kräftig. Die Ausgaben beliefen sich dagegen auf 233,9 Milliarden Euro und blieben damit um 0,7 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Im Einzelnen geht die Entwicklung vor allem auf die gesetzliche Rentenversicherung (Überschuss erstes Halbjahr 2006: 5,0 Milliarden Euro, Defizit im vergleichbaren Vorjahreszeitraum: 4,3 Milliarden Euro) und die Bundesagentur für Arbeit (Überschuss in den ersten sechs Monaten 2006: 3,3 Milliarden Euro, Defizit im Zeitraum Januar bis Ende Juni 2005: 3,4 Milliarden Euro) zurück. Der hohe Überschuss dieser beiden Zweige der Sozialversicherung resultierte vor allem aus höheren Beitragseinnahmen (gesetzliche Rentenversicherung: plus 9,4 Milliarden Euro, Bundesagentur für Arbeit: plsu 3,3 Milliarden Euro) infolge der Umstellung des Beitragseinzugs von nachträglicher Abführung der Beiträge (bis 2005) auf Vorauszahlung der Beiträge (ab dem ersten Quartal 2006) sowie der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten.
Eine Trendwende sieht das Statistische Bundesamt in der Entwicklung jedoch nicht: Wegen der starken Schwankungen der Ausgaben und Einnahmen können anhand der Daten des ersten Halbjahres noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden, betont die Behörde.
