Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will schnell gegen Personalmangel in der Pflege und lange Wartezeiten in Arztpraxen vorgehen. Anstelle von Systemdebatten über die gesetzliche und private Versicherung gehe es ihm um ganz konkrete Verbesserungen im Alltag, sagte der CDU-Politiker am Freitag in seiner ersten Rede als Ressortchef im Bundestag.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Schaffung von zusätzlichen 8.000 Pflegestellen sei „ein erster wichtiger Schritt“. Bei den Pflegeberufen sei ihm wichtig, dass auch Haupt- und Realschulabsolventen die Möglichkeit hätten, anzupacken.
Damit gesetzlich Versicherte nicht mehr so lange auf Termine warten müssen, sollten Ärzte mehr wöchentliche Sprechstundenzeit für sie vorhalten müssen, machte Spahn deutlich. Bei den Vergütungen dürften Ärzte „zumindest nicht bestraft werden“, wenn sie mehr Patienten aufnehmen. Praxis-Niederlassungen auf dem Land sollten attraktiver gemacht werden. Bestehende Unfairness bei Terminvergaben sei nicht zu lösen, „indem wir alle länger warten lassen“.
Umsetzung vor der Sommerpause
Der Minister hob die Rückkehr zu gleich hohen Beitragszahlungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern für die Krankenversicherung zum 1. Januar 2019 hervor. Mit der Senkung des Arbeitslosenbeitrags bringe dies eine Entlastung von acht Milliarden Euro für die Beschäftigten. Wie die Pläne zum Pflegepersonal und zu Arztterminen solle dies vor der Sommerpause gesetzgeberisch umgesetzt werden. (dpa-AFX)
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