500 Tage Präsident Trump, anlässlich dieses Jubiläums lobt sich Donald Trump auf Twitter selbst. Viele würden behaupten, dass er in seinen ersten 500 Tagen mehr als alle Präsidenten vor ihm geschafft habe. Ein paar Stunden später spricht er sich auch das Recht zu, sich selbst zu begnadigen und kommt anschließend zu seinem aktuellen Lieblingsthema: unfairer Handel.
US-Präsident ist seit gestern 500 Tage im Amt, es gibt kaum einen besseren Ort dieses Jubiläum zu feiern, als auf Twitter:
This is my 500th. Day in Office and we have accomplished a lot – many believe more than any President in his first 500 days. Massive Tax & Regulation Cuts, Military & Vets, Lower Crime & Illegal Immigration, Stronger Borders, Judgeships, Best Economy & Jobs EVER, and much more…
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 4. Juni 2018
„Dies ist mein 500. Tag im Amt und wir haben eine Menge geschafft, viele glauben, mehr als jeder andere Präsident während seiner ersten 500 Tage. Massive Senkungen von Steuern und Regulierungen, Militär und Veteranen, weniger Verbrechen und illegale Immigration, stärkere Grenzen, Richterämter, beste Wirtschaft und Jobs aller Zeiten und viel mehr…“, twitterte Trump am 4. Juni.
„Ich habe das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen“
Anlässlich seines Jubiläums verkündete Trump auch, dass er das „absolute Recht“ habe, sich in der Russland Affäre selbst zu begnadigen. „Aber warum würde ich das tun, wenn ich nichts Falsches getan habe? Zwischenzeitlich geht die nie-enden-wollende Hexenjagd weiter, angeführt von 13 sehr wütenden und widersprüchlichen Demokraten (und anderen), bis in die Mid-terms!“
As has been stated by numerous legal scholars, I have the absolute right to PARDON myself, but why would I do that when I have done nothing wrong? In the meantime, the never ending Witch Hunt, led by 13 very Angry and Conflicted Democrats (& others) continues into the mid-terms!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 4. Juni 2018
Zwei von Trumps Anwälten haben im Januar einen Brief an Sonderermittler Robert Mueller geschickt und darin argumentiert, dass Trump nicht vorgeladen, angeklagt oder wegen Justizbehinderung schuldig gesprochen werden könne. Als Präsident habe er die Befugnis über jede Bundesermittlung. Auch erlaube die Verfassung dem Präsidenten, Ermittlungen zu beenden oder sein Recht für eine Begnadigung auszuüben, daher sei eine Anklage wegen Behinderung der Justiz gegenstandslos.
Seite zwei: Selbstbegnadigung kann zu sofortiger Amtsenthebung führen
