Der März begann mit Trumps Ankündigung, den von ihm versprochenen Protektionismus durchzusetzen, der Wahl in Italien und der Nachricht der Regierungsbildung in Deutschland. Alle drei Ereignisse sind Zeichen zunehmenden Populismus. Wo liegen die Ursachen?
Der März 2018 beginnt ereignisreich US-Präsident Donald Trump kündigt Strafzölle für Stahl und Aluminium an und riskiert damit einen weltweiten Handelskrieg, in Italien führen die Parlamentswahlen zu einer Abwahl der politischen Mitte, und in Deutschland kann nach fünf Monaten eine neue Regierung gebildet werden.
„Alle drei Elemente entspringen einem gemeinsamen Faktor, der mit dem Begriff Populismus nur unvollkommen beschrieben wird. Sie sind Ausdruck eines grundlegenden Wandels und reflektieren tektonische Verschiebungen bisheriger politischer Gewissheiten“, so Dr. Heinz-Werner Rapp, Gründer und Leiter des Feri Cognitive Finance Institute.
„Verbitterung breiter Bevölkerungsschichten“
„Populismus und populistische Politik sind weltweit auf dem Vormarsch. Ursachen sind massive Enttäuschung und Verbitterung breiter Bevölkerungsschichten in westlichen Industrieländern“, s0 Rapp. Eine Studie von Feri, die Ende 2017 erschien zeige, das die ökonomischen und politischen Fehlentwicklungen er letzten Jahre dafür verantwortlich seine.
Auch die Wahl in Italien, Trumps Forderung nach mehr Protektionismus und die langwierige Regierungsbildung in Deutschland würden diese Bild bestätigen. In Italien würden mit der Movimento5Stelle und Lega zwei populistische Parteien vorne liegen. Das spiegele die Enttäuschung vieler Wähler wider, ihre Europa-Müdigkeit und einen Rechtsruck.
Auch in Deutschland sei es kein Zufall, dass die neue Regierung erst nach fünf Monaten gebildet werden konnte: „Tiefe Verunsicherung, Frustration und eine Ablehnung alter Parolen ziehen sich quer durch die etablierten Parteien und deren Wählerschaft“, sagt Rapp.
Expansionäre Wirtschaftspolitik
Auch hierzulande würden immer mehr Wähler rechts wählen, was sich exemplarisch im Absturz der SPD zeige.
In den USA dagegen setze US-Präsident Donald Trump, der sein Amt einem extrem populistischen Wahlkampf verdanke, lediglich die Versprechen um, die eine Politik des America First mit sich bringe. “ Protektionismus, Aufblähung von Staatsschulden und Ignoranz gegenüber ökonomischen Realitäten sind die Visitenkarte typischer Populisten; Trump erfüllt dieses Klischee bis ins Detail“, sagt Rapp.
Populistische Wirtschaftspolitik sei meist expansionär, da sie meist durch Staatsausgaben Ausgaben versucht, die Wirtschaft zu stimulieren. Doch strukturelle Probleme ließen sich nicht allein durch Ausgabenprogramme lösen.
„Für Investoren und Vermögensinhaber bringt ein solches Szenario neue Herausforderungen, auf die man sich rechtzeitig einstellen muss“, so Rapp. Entsprechende Analysen enthalte die Studie des Feri Instituts mit dem Titel „Die Rückkehr des Populismus – Hintergründe, Mechanismen und Konsequenzen“. (kl)
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