Die Hamburger Privatbank Warburg ist im Zusammenhang mit umstrittenen Steuererstattungen bei Dividendenzahlungen (Cum-Ex) ins Visier der Justiz geraten.
Mitte Januar seien Geschäftsräume der Bank im Zuge umfangreicher Ermittlungen der nordrhein-westfälischen Justiz gegen insgesamt 129 Banken durchsucht worden, teilte die Bank am Mittwoch mit. Sie bestätigte damit einen Bericht des Recherche-Pools von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Die Bank unterstütze die Ermittlungen, hieß es in der Stellungnahme. „Die Staatsanwaltschaft Köln erhebt den Anfangsverdacht, dass die Bank Rechnungen akzeptiert und gezahlt habe, ohne dass dafür Leistungen erbracht worden seien. Die Bank hat keine Kenntnisse, die diesen Sachverhalt bestätigen“, schrieb das Institut weiter.
„Wertpapiergeschäfte unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen“
Den Zahlungen liege eine vertragliche Vereinbarung mit einer anderen Bank über die Vermittlung von Wertpapierumsätzen zugrunde. Eine mehrfache Erstattung von Steuern habe die Bank weder erhalten noch beantragt. Ebenso wenig habe die Bank mehrfache Steuerbescheinigungen ausgestellt. „Die Wertpapiergeschäfte erfolgten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen.“
Ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft wollte die Ermittlungen in dem konkreten Fall unter Berufung auf das Steuergeheimnis nicht bestätigen. Die Staatsanwaltschaft ermittle jedoch bereits seit längerem wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte, hieß es. Ein Ende des Verfahrens sei derzeit nicht abzusehen.
Quelle: dpa-AFX
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