Es gibt drei wesentliche Gründe dafür, warum Japans Regierung mit ihrem Rekordhaushalt kaum Kritik auf sich gezogen hat und warum die Ausgabedisziplin kaum noch Aufmerksamkeit erregt:
Grund 1: Japan muss Geld ausgeben, um die durch die Coronavirus-Epidemie geschädigte Wirtschaft anzukurbeln.
Grund 2: Japans Glaubwürdigkeit ist trotz steigender Schulden intakt geblieben. Das hat einen Anstieg der Renditen von Staatsanleihen verhindert. Im Gegenteil: In den vergangenen Jahren sind die Staatsanleiherenditen in Japan, wie auch in den USA und Deutschland trotz steigender Staatsverschuldung sogar gesunken. Die Wirtschaftspolitik dieser Länder wurde positiv wahrgenommen.
Grund 3: Die größte Veränderung in der Marktmeinung besteht darin, dass die Bank of Japan inzwischen als Hauptverantwortlicher für die Renditen angesehen wird. Diese verstärkte Rolle hat dazu geführt, dass die Märkte eine Erhöhung der Staatsausgaben nicht mehr mit steigenden Renditen assoziieren.
Ausgabendisziplin derzeit kein Thema
Ausgangsdisziplin dürfte daher erst irgendwann in der Zukunft wieder ein Thema werden, etwa wenn die nicht diskretionären Teile der Staatsausgaben (z.B. für Sozialleistungen) gegenüber den diskretionären Teilen (z.B. für Konjunkturprogramme) zu groß werden. Auch steigende Renditen könnten für mehr Ausgabendisziplin sorgen. Erfreut sich die Regierung gleichzeitig steigender Steuereinnahmen, dann dürften aber selbst steigende Renditen keine fiskalischen Bedenken hervorrufen. Und diese Steuereinnahmen könnten in Japan in den kommenden Jahren steigen, wenn das Land sich von der Pandemie zu erholen beginnt.
