Die europäische Bankenaufsicht unter EZB-Führung hat sich aus Sicht der Bundesbank grundsätzlich bewährt.
„Vieles funktioniert schon sehr gut, manches können wir noch verbessern“, bilanzierte Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret am Freitag in Frankfurt. Die EZB habe „eine starke Rolle in der europäischen Aufsicht“ und auch die Banken hätten sich auf das neue System eingestellt.
Die neue einheitliche Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) hatte am 4. November 2014 die Arbeit aufgenommen. Die Mammutbehörde ist Oberaufseherin für alle Banken im Euroraum, direkt überwacht sie die 123 größten Banken in den 19 Eurostaaten. Vor dem Start des SSM hatten die Aufseher die Bilanzen der größten Banken Europas durchleuchtet und die Institute in einem Stresstest auf ihre Krisenfestigkeit geprüft.
Entscheidungsprozesse verbessern
„Was wir sicher noch verbessern können, sind die Entscheidungsstrukturen und Entscheidungsprozesse“, sagte Dombret. Derzeit würden die Entscheidungsgremien mit einer Fülle von Personalien zur Besetzung von Vorstand und Aufsichtsrat überschwemmt, allein 1247 in diesem Jahr. Ein „Supervisory Board“, dem auch Dombret angehört, bereitet die Entscheidungen vor, letzte Instanz ist der EZB-Rat, in dem die Notenbankchefs versammelt sind.
Weil dieses Gremium auch die Geldpolitik im Euroraum verantwortet, warnten Kritiker von Anfang an vor möglichen Interessenkonflikten. Dombret bekräftigte: „Die rechtliche Trennung zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik ist aus unserer Sicht nach wie vor unvollkommen. In der Praxis funktioniert sie insgesamt gesehen jedoch gut.“
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Dombret mahnte zudem zu mehr Augenmaß beim Versuch, die Aufsichtspraxis in Europa zu vereinheitlichen: „Eine kleine Bank mit risikoarmem Geschäft muss nicht so intensiv beaufsichtigt werden wie eine große Bank, die riskantere Geschäfte betreibt.“ Hier müsse das Prinzip der Proportionalität eine größere Rolle spielen.
Quelle: dpa-AFX
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