Die angekündigte Untersagung von “Bonitätsanleihen” durch die Bafin darf auch die Branche der Sachwert-Emissionen nicht kalt lassen. Der Löwer-Kommentar
Am vergangenen Donnerstag hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) den Entwurf einer Allgemeinverfügung veröffentlicht, mit der sie den Vertrieb von „Bonitätsanleihen“ an Privatanleger verbieten will. Grund: „Erhebliche Bedenken für den Anlegerschutz“.
Mit dieser Begründung kann die Bafin seit einem Jahr auch Produkte oder Praktiken untersagen, die nicht gegen konkrete Vorschriften verstoßen, sondern lediglich auf nicht näher definierte „erhebliche Bedenken“ der Beamten stoßen. Der betreffende Paragraf 4b Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) wurde im Juli 2015 mit dem Kleinanlegerschutzgesetz dort eingefügt.
Bislang war davon wenig zu spüren, aber jetzt zeigt die Bafin erstmals ihre Zähne. Stellungnahmen zu dem Entwurf können bis 2. September abgegeben werden. Danach wird die Verfügung irgendwann veröffentlicht. Widerspruch oder Anfechtungsklagen haben keine aufschiebende Wirkung, so die vorsorgliche Ankündigung der Behörde.
Wetten auf die Bonität
Mit Sachwert-Emissionen hat die Sache nicht direkt zu tun, doch vor allem die Begründung der Bafin darf auch in der Sachwert-Branche nicht vollkommen unbeachtet bleiben. Worum geht es?
Bonitätsanleihen sind Zertifikate (Inhaberschuldverschreibungen), mit denen Anleger auf die Bonität eines Unternehmens wetten. Hält das Unternehmen durch, erhalten sie Zinsen und am Ende Laufzeit das Kapital zurück. Tritt hingegen ein „Kreditereignis“ ein, also etwa die Insolvenz oder eine Restrukturierung des Unternehmens, ist das Anlegergeld ganz oder teilweise verloren.
Emittenten solcher Papiere sind regelmäßig nicht die Unternehmen, um deren Bonität es geht, sondern (andere) Banken. So bietet zum Beispiel die Hypovereinsbank Anlegern derzeit unter anderem Zertifikate auf die Bonität der Deutschen Bank mit 1,15 Prozent Zinsen jährlich und Rückzahlung im Juli 2018 oder auf die Telecom Italia mit 3,6 Prozent p.a. und Laufzeit bis 2021 an.
