Budgetkürzungen bei der EU-Versicherungsaufsichtsbehörde Eiopa könnten sich hinderlich auf die Umsetzung der Solvency II-Richtlinie auswirken. Das Eiopa-Budget für 2015 wurde im Vergleich zum Vorjahr um 7,6 Prozent reduziert.
Im Vergleich zum Haushaltsplan von 2014 stehen der paneuropäischen Aufsichtsbehörde somit 1,7 Millonen Euro weniger zur Verfügung.
Eiopa habe bereits Maßnahmen ergriffen, um dem Budgeteinschnitt zu begegnen, teilte die Behörde mit. Insbesondere werde eine strategische Neubewertung anstehender Projekte und eine umfangreiche Umverteilung des Personals durchgeführt.
Zudem sollen bestimmte Projekte verschoben oder gegebenenfalls gänzlich eingestellt werden.
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Auch Solvency II vom Einschnitt betroffen
Solvency II habe nach Aussage von Eiopa auch weiterhin höchste Priorität, allerdings sei auch dieses Projekt von dem Budgeteinschnitt betroffen.
Laut Carlos Montalvo, Eiopa-Geschäftsführer, bestünde die Gefahr, dass das reduzierte Budget die Versicherungsaufsichtsbehörde bei der Bewältigung ihrer zentralen Aufgaben behindere, die ihr vom Europäischen Gesetzgeber zugewiesen wurden.
„Wir sehen unsere Hauptaufgabe in der Gewährleistung einer starken Versicherungsaufsicht im Interesse der Stabilität des Finanzsystems und des Verbraucherschutzes in Europa. Diese Aufgabe wird ohne ausreichendes Personal und Budget stark erschwert „, so Montalvo. (nl)
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