In Autos auf deutschen Straßen sollen künftig mehr automatisierte Fahrsysteme eingesetzt werden können. Dies beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Bereits eine Woche zuvor signalisierte die deutsche Versicherungswirtschaft, dass das automatisierte Fahren nicht an Haftungsrisiken scheitern werde.
Das Bundeskabinett beschloss einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der die rechtlichen Grundlagen erweitert. Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen. Die Systeme müssen aber so gestaltet sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können. Darüber hinaus setzt sich das Ministerium für weitergehende Änderungen des internationalen Rechts ein, die den Weg für Systeme ohne Fahrer ebnen sollen.
Dobrindt: „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen“
Dobrindt nannte das automatisierte und vernetzte Fahren die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos. „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Mit dem nun geplanten Gesetz soll nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft zum Beispiel Brems- und Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer auf der Autobahn für einige Zeit die Hand vom Lenkrad nehmen kann. Um welche Systeme es konkret geht, ist noch festzulegen.
Auf einem „Digitalen Testfeld“ auf der Autobahn 9 in Bayern will das Bundesverkehrsministerium Systeme zur Kommunikation zwischen Straße und Auto sowie von Fahrzeug zu Fahrzeug erproben lassen. In einem folgenden Schritt strebt Dobrindt weitere Änderungen des internationalen Übereinkommens an, die autonomes Fahren ermöglichen sollen. Dies zielt darauf, den Begriff des „Fahrers“ so zu erweitern, dass ihm Systeme mit voller Kontrolle über den Wagen gleichgestellt werden. Hierüber dürfte aus Expertensicht noch einige Jahre beraten werden.
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Versicherungswirtschaft will Entwicklung nicht bremsen
In Deutschland verfolgt vor allem die Versicherungswirtschaft mit großem Interesse, wohin das automatisierte Fahren steuert. „Automatisiertes Fahren ist das Thema von heute und morgen. Wir sind natürlich Teil dieser Prozesse und Diskussionen“, erklärte Dr. Alexander Erdland, Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), am vergangenen Mittwoch in Berlin.
Man stelle dabei sicher, so Erdland, dass das automatisierte Fahren nicht an Haftungsrisiken scheitere oder aufgehalten werde. „Unabhängig davon, ob der Mensch oder das Fahrzeug den Unfall verursacht hat – das Unfallopfer wird umfassend vom System der Kfz-Haftpflichtversicherung geschützt werden und hat mit der Versicherung den direkten, kompetenten Ansprechpartner.“
Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte sich Jörg von Fürstenwerth, Vorsitzender der GDV-Hauptgeschäftsführung, eindeutig zu dem Thema positioniert: „Wir werden hochautomatisierte Autos versichern“, versprach er. (dpa-Afx, lk)
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