Gravierende Mängel in der Ausstattung von Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz müssen aus Sicht der CDU schnell behoben werden.
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner sprach am Freitag in Mainz von überlastetem Personal, maroden Patientenzimmern und teilweise veralteter Technik. „Die Situation ist sehr angespannt.“
CDU: Lösungen für eine bessere Finanzierung der Kliniken entwickeln
Im Anschluss an eine Große Anfrage der CDU-Fraktion kritisierte Klöckner, dass die Krankenhausförderung seit 2001 von 143,8 Millionen auf 119,8 Millionen Euro zurückgefahren wurde. Wenn sich die Landesregierung im Koalitionsvertrag eine Aufstockung um 15 Millionen vorgenommen habe, würde dies noch nicht einmal den Abbau der vergangenen Jahre kompensieren, sagte Klöckner. Die Landesregierung müsse sich diesem Investitionsstau stellen und zunächst eine ehrliche Bestandsaufnahme vorlegen. Danach müssten Lösungen für eine bessere Finanzierung der Kliniken entwickelt und bürokratischer Aufwand bei der Vergabe der Fördermittel abgebaut werden. (dpa-AFX)
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