Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) als realitätsfern und zentralistisch kritisiert. „Das Monopol des GKV-Spitzenverbands auf Bundesebene hat sich nicht bewährt“, sagte die CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Der GKV-Spitzenverband ist die Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Vom GKV-Spitzenverband abgeschlossene Verträge gelten für alle Krankenkassen, deren Landesverbände und damit praktisch für alle 70 Millionen gesetzlich Versicherten.
Huml auch für GKV-Spitzenverbände in den Bundesländern
Huml betonte: „Es ist notwendig, dass wieder die Bedürfnisse der Menschen vor Ort in Bayern besser beachtet werden. Deshalb sollten künftig auch GKV-Spitzenverbände in den Bundesländern eingerichtet werden können, die mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sind.“
Auch eine Bundesratsinitiative Bayerns sei denkbar
Huml kündigte an, bei anderen Ländern für ihren Vorstoß zu werben. Ziel sei ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Aber auch eine Bundesratsinitiative Bayerns sei denkbar. „Nicht nur in der Finanzierung der GKV, sondern auch in deren Organisation müssen wieder vermehrt regional angepasste Lösungen ermöglicht werden.“ Grundsätzlich könnten einem Spitzenverband auf Landesebene alle bestehenden Bundeskompetenzen übertragen werden.
Die CSU-Politikerin kritisierte, die Verfahren des GKV-Spitzenverbandes dauerten oft zu lang. „Ob Arzneimittel, Hebammen oder Hilfsmittel – immer wieder sind wir in Bayern mit ganz konkreten Folgen von realitätsfernen oder verspäteten Berliner Entscheidungen am „grünen Tisch“ konfrontiert.“ (dpa-AFX)
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