Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) will den Sinkflug des Rentenniveaus aufhalten. „Wir brauchen eine Haltelinie beim Rentenniveau“, sagte Nahles am Dienstag in Berlin bei einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB).
Ein ständig sinkendes Rentenniveau untergrabe das Vertrauen in die gesetzliche Alterssicherung. Allerdings könnten die „Bäume nicht in den Himmel wachsen“.
Das Rentenniveau – das Verhältnis der Rente nach 45 Jahren Arbeit zum Durchschnittseinkommen – ist in den vergangenen 15 Jahren von 53 auf rund 48 Prozent gesunken. Bis 2030 dürfte das Niveau nach heutigem Stand auf 44,6 Prozent weiter fallen. Als Untergrenze waren bis dahin 43 Prozent festgelegt worden – danach muss der Gesetzgeber handeln. Wo Nahles die Haltelinie sieht, ließ sie offen.
Nahles: Stabiles Rentenniveau noch keine ausreichende Antwort auf Altersarmut
Ihr Haus arbeite derzeit an einem Vorschlag, wie ein stabiles Rentenniveau erreichbar sei, sagte Nahles. Allerdings sei dies noch keine ausreichende Antwort auf Altersarmut. Nicht nur die gesetzliche Rentenversicherung müsse gestärkt werden. Auch die betriebliche und die private Altersvorsorge als zweite und dritte Säule müssten gestärkt und in die Überlegungen mit einbezogen werden. Im November wolle sie ein Gesamtkonzept zur Altersvorsorge vorlegen, sagte Nahles.
Am meisten betroffen von Altersarmut seien Menschen ohne Berufsausbildung, mit wenig Erwerbsjahren sowie viele Selbstständige. Auch die 1,8 Millionen Menschen mit Erwerbsminderung müssten besser vor Altersarmut geschützt werden.
Linken-Vorsitzender kritisiert Reformen von 2001
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hielt Nahles vor, die SPD habe mit dafür gesorgt, dass das Rentenniveau ständig sinke. Unter dem Druck hoher Arbeitslosigkeit und schmelzender Rentenreserven leitete Rot-Grün 2001 Reformen ein, mit denen die Renten hinter der Lohnentwicklung zurückblieben. Zudem sollte nicht mehr nur die gesetzliche Rente den Lebensstandard sichern, sondern auch private und betriebliche Vorsorge.
